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   OLG Jena, 06.12.2017 - 2 U 89/17   

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https://dejure.org/2017,47867
OLG Jena, 06.12.2017 - 2 U 89/17 (https://dejure.org/2017,47867)
OLG Jena, Entscheidung vom 06.12.2017 - 2 U 89/17 (https://dejure.org/2017,47867)
OLG Jena, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - 2 U 89/17 (https://dejure.org/2017,47867)
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  • BGH, 19.03.1998 - IX ZR 22/97

    Sittenwidrigkeit der Sicherung eines Kredits der Muttergesellschaft; Anfechtung

    Auszug aus OLG Jena, 06.12.2017 - 2 U 89/17
    Weist das Rechtsgeschäft - wie hier - besondere und über die bloße objektive Gläubigerbenachteiligung hinausgehenden Umstände auf, steht dies einer durch § 138 Abs. 1 BGB vermittelten Nichtigkeit nicht entgegen (BGH 19.03.1998, BGHZ 138, 291 [299 f.], m.w.N.).

    Hierfür genügt es bereits, wenn eine Vermögensübertragung mit einem Schädigungsvorsatz einhergeht (BGH 19.03.1998, BGHZ 138, 291 [300]), wobei es ausreicht, wenn die Vertragspartner mit der Möglichkeit einer Schädigung anderer Gläubiger gerechnet haben und diese Möglichkeit billigend in Kauf genommen haben (BGH 19.03.1998, BGHZ 138, 291 [300]).

  • LG Meiningen, 03.11.2016 - HKO 40/15
    Auszug aus OLG Jena, 06.12.2017 - 2 U 89/17
    das Urteil des Landgerichts Mühlhausen vom 19.01.2017 (HK O 40/15) abzuändern und die Klage abzuweisen.
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